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DER VOLKSBESTATTER-BERLIN radikal gestoppt
Geschrieben am Dienstag, 21. Oktober 2008 von firmenpresse
Einstweilige Verfügung stoppt den VOLKSBESTATTER-BERLIN
Im Wege einer einstweiligen Verfügung auf Antrag der Ideal Lebensversicherung a.G., der Ahorn AG und der Regnum Volksbestattung GmbH hat das Landgericht Hamburg der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung Folgendes beschlossen:
Der Firma Der Volksbestatter-Berlin, Inhaber Rainer Brüggemann ist es verboten unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht betrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens 250.000 Euro; Ordnungshaft insgesamt höchsten 2 Jahre)....
im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung "Der Volksbestatter-Berlin" und/oder "Der Volksbestatter" und/oder die Domain "www.volksbestatter-berlin.de" für Bestattungsdienstleistungen sowie Versicherungsberatung, Versicherungswesen, Vermittlung von Versicherungen, Finanzwesen sowie Bestattungsvorsorgeberatung und Beratung betreffend Bestattungen zu benutzen und/oder benutzen zu lassen.
Laut Rainer Brüggemann wird Der Volksbestatter-Berlin, Inhaber Rainer Brüggemann diesen Sachverhalt im Rahmen eines Klageverfahrens endgültig klären. Bis dahin wird die Firma unter diesem Namen keine weiteren Aktivitäten vornehmen. Das mit diesem Namen verbundene, neue Geschäftsmodell wird jedoch auch weiterhin unter neuer Bezeichnung den Kunden angeboten.
Welche wettbewerbsrechtlichen Folgen dieser Vorgang für die gesamte Bestatterbranche in Deutschland haben kann, ist noch nicht absehbar. Der Vorwurf lautet u.a.. dass sich, Der Volksbestatter-Berlin den im Wesentlichen gleichen Begriff "Volksbestattung" mit nur einer unerheblichen Abweichung am Wortende zu Eigen macht. Dies führt zu einer Verwechslungsgefahr.
Die Firma Regnum Volksbestattung GmbH ist Inhaberin der deutschen Wort-/Bildmarke "Volksbestattung", sowie der Wortmake "Regnum Volksbestattung".
Rainer Brüggemann: Meine Firma verwendet die Bezeichung DER VOLKSBESTATTER-BERLIN, Inhaber Rainer Brüggemann. Aus meiner Sicht eine deutliche Unterscheidung zu "Volksbestattung", bzw. Regnum Volksbestattung.
Die Begriffe "Bestattung, Bestattungen, Bestatter" sind für unsere Branche ein Synonym. Der Begriff "Volk" ist meines Erachten das Eigentum jedes Einzelnen. Wie hörte man überall noch vor ein paar Jahren ?!!
- Wir sind ein Volk !! – Wir sind das Volk !!
Und nun glaubt ein "wankender Riese" der Branche diese Begriffe für sich alleine pachten zu dürfen !
Man muss abwarten wie im Namen des Volkes entschieden wird.
Im Wege einer einstweiligen Verfügung auf Antrag der Ideal Lebensversicherung a.G., der Ahorn AG und der Regnum Volksbestattung GmbH hat das Landgericht Hamburg der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung Folgendes beschlossen:
Der Firma Der Volksbestatter-Berlin, Inhaber Rainer Brüggemann ist es verboten unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht betrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens 250.000 Euro; Ordnungshaft insgesamt höchsten 2 Jahre)....
im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung "Der Volksbestatter-Berlin" und/oder "Der Volksbestatter" und/oder die Domain "www.volksbestatter-berlin.de" für Bestattungsdienstleistungen sowie Versicherungsberatung, Versicherungswesen, Vermittlung von Versicherungen, Finanzwesen sowie Bestattungsvorsorgeberatung und Beratung betreffend Bestattungen zu benutzen und/oder benutzen zu lassen.
Laut Rainer Brüggemann wird Der Volksbestatter-Berlin, Inhaber Rainer Brüggemann diesen Sachverhalt im Rahmen eines Klageverfahrens endgültig klären. Bis dahin wird die Firma unter diesem Namen keine weiteren Aktivitäten vornehmen. Das mit diesem Namen verbundene, neue Geschäftsmodell wird jedoch auch weiterhin unter neuer Bezeichnung den Kunden angeboten.
Welche wettbewerbsrechtlichen Folgen dieser Vorgang für die gesamte Bestatterbranche in Deutschland haben kann, ist noch nicht absehbar. Der Vorwurf lautet u.a.. dass sich, Der Volksbestatter-Berlin den im Wesentlichen gleichen Begriff "Volksbestattung" mit nur einer unerheblichen Abweichung am Wortende zu Eigen macht. Dies führt zu einer Verwechslungsgefahr.
Die Firma Regnum Volksbestattung GmbH ist Inhaberin der deutschen Wort-/Bildmarke "Volksbestattung", sowie der Wortmake "Regnum Volksbestattung".
Rainer Brüggemann: Meine Firma verwendet die Bezeichung DER VOLKSBESTATTER-BERLIN, Inhaber Rainer Brüggemann. Aus meiner Sicht eine deutliche Unterscheidung zu "Volksbestattung", bzw. Regnum Volksbestattung.
Die Begriffe "Bestattung, Bestattungen, Bestatter" sind für unsere Branche ein Synonym. Der Begriff "Volk" ist meines Erachten das Eigentum jedes Einzelnen. Wie hörte man überall noch vor ein paar Jahren ?!!
- Wir sind ein Volk !! – Wir sind das Volk !!
Und nun glaubt ein "wankender Riese" der Branche diese Begriffe für sich alleine pachten zu dürfen !
Man muss abwarten wie im Namen des Volkes entschieden wird.
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