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Mafiaartige Strukturen in Berliner Finanzverwaltung
Geschrieben am Montag, 20. August 2007 von firmenpresse
Diese Woche berichtete der Deutsche Fermsehsender RBB in einer Nachrichtensendung über mafiose Strukturen in der Berliner Finanzverwaltung
Der Fall wurde in den Abendnachrichten des deutschen Fernsehsenders RBB aufgedeckt.
Es klingt unwahrscheinlich, aber es ist Tatsache.
Mitarbeiter eines Berliner Finanzamtes beschweren sich beim Petitionsausschuß über Mobbing am Arbeitsplatz.
Der Petitionsausschuß veranlasst eine parlamentarische Untersuchung, das Unwahrscheinliche tritt ein. Die seitens des Petitionsausschusses ermittelnden Politiker, die die Untersuchung vor Ort durchführen, werden kurz nach der Aktion einer steuerlichen Tiefenprüfung unterzogen. Ebenso der Rechtsanwalt der Mobbingopfer.
In Berliner Finanzamtskreisen wird über eine Spitze des Eisbergs der mafiaartig organisierten Strukturen gemunkelt, der auch ein ehemaliger Chef der Oberfinanzdirektion angehören soll wie in der Nachrichtensendung des RBB zu hören war.
Allerdings ist das offensichtlich nur die peinlicherweise in die Öffentlichkeit geratene Spitze des Eisbergs.
Solche Vorgänge werden immer wieder bekannt.
Vor nicht allzulanger Zeit hat LS Press agency über den Fall eines international bekannten Berliners berichtet, der die "Unverfrorenheit" besessen hat, sich bei seinem zuständigen Finanzamt Rein...... über die lange Bearbeitungszeit seines Einkommensteuerbescheides zu beschweren.
Danach wurde ihm monatelang die Ausreichung einer Stuernummer für gewerbliche Tätigkeiten verweigert, er erhält ständig neue Steuerbescheide ohne die vorhergehenden aufzuheben, so steigt die Steuersumme im Computersystem der Finanzverwaltung ständig, seitens des zuständigen Amtsleiters wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde des Betroffenen unter den Tisch gekehrt, nach deutschem Recht eigentlich eine Straftat, usw.
Aber die Beamten haben dem Berliner geschworen: "....wir werden Sie schon kriegen, wir machen das schon länger so als Sie denken können".
Dieser Berliner hat offensichtlich schlechte Karten, aber er ist nicht der Einzige.
Deshalb ist es in Ordnung dass der deutsche Fernsehsender RBB endlich als Erster den Mut fand, mit diesem Thema an die Öffentlichkeit zu gehen.
Solche Dinge stellen nach deutschem Recht, zumindest Machtmissbrauch im Amt dar (früher nannte man solche Dinge auch Rechtsbeugung) und das zum Nachteil des Bürgers.
Da der RBB offensichtlich die Spitze des Eisbergs an die Öffentlichkeit gebracht hat, ist hier die hohe Politik gefragt, wir rufen Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel an, in Ihrer Bundeshauptstadt solche Hintergrundstrukturen sofort zu zerschlagen und der Ahndung zuzuführen. Das wäre eine Aufgabe für die höchste Instanz der Staatsanwaltschaft in Deutschland.
Der Fall wurde in den Abendnachrichten des deutschen Fernsehsenders RBB aufgedeckt.
Es klingt unwahrscheinlich, aber es ist Tatsache.
Mitarbeiter eines Berliner Finanzamtes beschweren sich beim Petitionsausschuß über Mobbing am Arbeitsplatz.
Der Petitionsausschuß veranlasst eine parlamentarische Untersuchung, das Unwahrscheinliche tritt ein. Die seitens des Petitionsausschusses ermittelnden Politiker, die die Untersuchung vor Ort durchführen, werden kurz nach der Aktion einer steuerlichen Tiefenprüfung unterzogen. Ebenso der Rechtsanwalt der Mobbingopfer.
In Berliner Finanzamtskreisen wird über eine Spitze des Eisbergs der mafiaartig organisierten Strukturen gemunkelt, der auch ein ehemaliger Chef der Oberfinanzdirektion angehören soll wie in der Nachrichtensendung des RBB zu hören war.
Allerdings ist das offensichtlich nur die peinlicherweise in die Öffentlichkeit geratene Spitze des Eisbergs.
Solche Vorgänge werden immer wieder bekannt.
Vor nicht allzulanger Zeit hat LS Press agency über den Fall eines international bekannten Berliners berichtet, der die "Unverfrorenheit" besessen hat, sich bei seinem zuständigen Finanzamt Rein...... über die lange Bearbeitungszeit seines Einkommensteuerbescheides zu beschweren.
Danach wurde ihm monatelang die Ausreichung einer Stuernummer für gewerbliche Tätigkeiten verweigert, er erhält ständig neue Steuerbescheide ohne die vorhergehenden aufzuheben, so steigt die Steuersumme im Computersystem der Finanzverwaltung ständig, seitens des zuständigen Amtsleiters wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde des Betroffenen unter den Tisch gekehrt, nach deutschem Recht eigentlich eine Straftat, usw.
Aber die Beamten haben dem Berliner geschworen: "....wir werden Sie schon kriegen, wir machen das schon länger so als Sie denken können".
Dieser Berliner hat offensichtlich schlechte Karten, aber er ist nicht der Einzige.
Deshalb ist es in Ordnung dass der deutsche Fernsehsender RBB endlich als Erster den Mut fand, mit diesem Thema an die Öffentlichkeit zu gehen.
Solche Dinge stellen nach deutschem Recht, zumindest Machtmissbrauch im Amt dar (früher nannte man solche Dinge auch Rechtsbeugung) und das zum Nachteil des Bürgers.
Da der RBB offensichtlich die Spitze des Eisbergs an die Öffentlichkeit gebracht hat, ist hier die hohe Politik gefragt, wir rufen Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel an, in Ihrer Bundeshauptstadt solche Hintergrundstrukturen sofort zu zerschlagen und der Ahndung zuzuführen. Das wäre eine Aufgabe für die höchste Instanz der Staatsanwaltschaft in Deutschland.
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